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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Firma Brillant-Aquarium,
gesetzlich vertreten durch Herrn Jens Niemeck. Gewerbering 2, 27432 Bremervörde.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache
verfasst und können von Ihnen gespeichert und ausgedruckt werden. Auf
Wunsch können sie unter der Email-Adresse info@brillant-aquarium.de in
digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Die AGB liegt
zusätzlich jeder Warenlieferung bei. Die ladungsfähige Anschrift kann
insbesondere auch der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Brillant Aquarium betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain
http://www.brillant-aquarium.de eine Homepage und bietet Kunden auf
seinen Websites Produkte für den Aquaristik, sowie Aquarien aus eigener
Herstellung zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
- (1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten
Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
- (2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte
Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
- (3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der
Website anklicken und über das Anklicken des Buttons "indenWarenkorb"
in einen virtuellen Warenkorb ablegen. Das Entfernen von Artikeln
aus dem Warenkorb, kann durch das anklicken des Kreuzes bewirkt
werden. Der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine
Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtpreis inklusive
Mehrwertsteuer in Euro.
- (4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Brillant Aquarium
dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit,
insbesondere auf Preis und Menge zu überprüfen und gegebenenfalls zu
korrigieren.
§ 2 Angebot
Alle unsere Preise enthalten die deutsche Mehrwertsteuer in Höhe von
derzeit 19% bzw. 7% in Euro. Alle Angebote sind freibleibend, es sei
denn es wurde ausdrücklich anders vereinbart. Anfragen zu Aquarien,
Preisen, etc. bitte über unser Anfragenformular, oder per E Mail / Fax.
Bei Sondermaßen bitte Skizze beifügen (um Fehler zu vermeiden). Die
Angebotsgültigkeit beträgt: 3 Monate, es sei den es wurde anders
vereinbart. Die Firma Brillant-Aquarium behält sich das Recht vor
Preisänderungen zwischen Bestell- und Auslieferungsdatum an den Kunden
weiterzugeben. Vereinbarungen sind für die Firma Brillant-Aquarium nur
bindend, wenn sie zuvor schriftlich bestätigt wurde
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Die nachfolgende Widerrufsbelehrung ist Vertragsbestandteil
§ 3 Für Verbraucher i.S. von § 13 BGB gilt folgende
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Brillant Aquarium
Gewerbering 2, 27432 Bremervörde
Email-Adresse: info@brillant-aquarium.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden
bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns spätestens
mit deren Empfang.
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur
Lieferung oder Herstellung von:
- Waren, die nach den Spezifikationen des Kunden angefertigt
werden oder
- Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden
zugeschnitten sind.
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten würde.
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§ 4 Preise/Zahlung
- (1) Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie
auf den Internetseiten dargestellt wurden.
- (2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Brillant
Aquarium inklusive Mehrwertsteuer in Euro ohne Kosten für Verpackung
und Versand, sofern nicht anders angegeben.
- (3) Brillant Aquarium akzeptiert alle auf ihren Internetseiten
angebotene Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte
Zahlungsart innerhalb des Bestellvorgangs, nach der Maßgabe für
Neukunden/Kunden, selbst.
§ 5 Vertragsschluss
(1) Die Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend und
unverbindlich, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt.
Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten
Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von
den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es
hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.
- (2) Die Bestellung durch den Kunden kann über unsere
Internetseite, per E-Mail,oder auch schriftlich erfolgen.
Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.
- (3) Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden
unverzüglich per Fax oder Email bestätigen. Der Kaufvertrag kommt
nicht bereits mit dieser Empfangsbestätigung zustande, sondern erst
mit dem Versenden einer separaten E-Mail mit einer
Vertragsannahmeerklärung oder der Lieferung der Ware.
- (4) Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende
Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf
elektronischem Wege bestellter Ware ist der Verkäufer berechtigt,
die Bestellung innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang bei ihm
anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer
innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.
- (5) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle
nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht
oder nur teilweise zu leisten.
Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem
Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein
konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat.
Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die
Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich
zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur
teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich
informiert.
- (6) Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt,
wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst
den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per
E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
- (7)Ein Kaufvertrag und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen
Leistungen kommt nicht schon mit der Bestellbestätigung oder Anfrage,
sondern erst mit Zahlung oder Anzahlung zustande.
§ 6 Durchführung des Vertrags
- (1) Bearbeitung von Bestellungen:
Der Kunde erhält nach Absenden seiner Bestellung am Ende des
Bestellvorgangs im WebShop, oder nach der Erklärung einer Bestellung
die auch fernmündlich, per Email oder Telefax erfolgen kann, ein/e
Bestätigungs-Email über die erfolgreiche Übermittlung der
Bestellung. Innerbetriebliche Voraussetzung ist dabei die Angabe
einer gültigen Email-Adresse durch den Kunden. Brillant Aquarium
wird Bestellungen bearbeiten und an den betreffenden Lieferanten
weiterleiten, falls Brillant Aquarium nicht selbst Lieferant oder
Hersteller der Ware ist. Brillant Aquarium wird dem Kunden mitteilen
ob bzw. wann das/die gewünschte/n Produkte verfügbar ist/sind.
- (2) Lieferfrist/Lieferzeit
Die bestellten Produkte aus dem Bereich "Zubehör" werden
innerhalb von 1-5 Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang auf
dem Konto des Verkäufers versendet. Sofern
nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager Brillant
Aquarium oder ab Lager des von Brillant Aquarium beauftragten
Lieferanten, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung
unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist.
Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.
Ist eine Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird der Verkäufer die
Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber
informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen.
Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung
verweist der Verkäufer auf § 5 Abs. 5 dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
Der
Standardversand erfolgt seitens Brillant Aquarium per Hermesversand
oder UPS.
Aquarien und Aquariumkombinationen sind Sonderanfertigungen. Die
Lieferfristen können bei Sonderanfertigungen, je nach Auftragslage,
4 bis 12 Wochen betragen .Aquarien und Aquariumkombinationen werden ausschließlich
von unserem eigenem Personal und Fahrzeuge geliefert. Liefertermine
werden durch die Firma Brillant-Aquarium vorab bekannt gegeben.
Diese Liefertermine sind nicht bindend. Sie sind nur ein
Anhaltspunkt für den Zeitraum der Lieferung.
- (3) Gefahrenübergang
Bei Selbstabholern geht die Gefahr über, sobald die Ware an diese
übergeben worden ist. Sendungen des Kunden an Brillant Aquarium
erfolgen auf Gefahr von Brillant Aquarium. Bei Sendungen von
Brillant Aquarium (ab Lager ) geht die Gefahr mit
Eintreffen der Ware beim Kunden auf diesen über. Bei Aquarien und
Kombination geht die Gefahr bei der Entladung auf dem Kunden über.
- (4) Versandkosten/Verpackung
Versandkosten für Zubehörartikel werden im Shop explizit ausgewiesen
und werden vor Absenden einer Bestellung angezeigt. Die Lieferkosten
für Aquarien und Kombinationen richtet sich nach der Entfernung des
Kunden. Die Lieferkosten können vom Kunden unter "Lieferung" durch
Eingabe der Postleitzahl berechnet werden. Unsere Liefer- und
Versandkosten gelten, so nicht anders angegeben, nur für Deutschland
– Festland.
- (5) Versand in ein Nicht-EU-Land - z.B. Schweiz:
In Nicht-EU-Länder versenden wir ohne die deutsche Mehrwertsteuer
von derzeit 19 bzw. 7%. Die Rechnungsstellung für den Versand
erfolgt damit zu Nettopreisen. Um den Netto-Rechnungspreis eines
Produktes im Shop zu ermitteln, teilen Sie den Betrag einfach durch
den Faktor 1,19 bei mit 19% MwSt. belegten Produkten und 1,07 bei
mit 7% MwSt. belegten Produkten. Es fallen jedoch, trotz unseres
Nettoversandes, die verschiedenen nationalen Einfuhrumsatzsteuern
und eventuell von der Warenart abhängige Einfuhrzölle an. Eine
ordnungsgemäße Versteuerung und Verzollung muß so vor Ort selbst
durchgeführt werden. In der Regel werden die entsprechenden Gebühren
direkt vom Zusteller mit dem Empfänger abgerechnet.
§ 7 Zahlungsbedingungen
- (1) Brillant Aquarium stellt dem Kunden für die bestellte Ware
eine Rechnung aus, die dem Kunden bei Lieferung der Ware
ausgehändigt wird.
- (2) Wenn der Kunde eine Anzahlung geleistet hat ist der
Restbetrag sofort in Bar an den Fahrer zu entrichten. Die Zahlung
hat auf das der in der Bestellbestätigung/ Rechnung angegebenes
Konto zu erfolgen.
- (3) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive
Mehrwertsteuer für Rechnungsstellungen innerhalb der EU.
§ 8 Gewährleistung & Mängel
- (1) Brillant Aquarium gewährleistet, dass die verkaufte Ware
frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und sowohl die
vertraglich zugesicherten als auch die gewöhnlich vorauszusetzenden
Eigenschaften hat sowie ggf. einer Probe oder einem Muster
entspricht. Die Produktwerbung/-beschreibung ist Bestandteil der
Vertragsgemäßheit. Eine Mängelbehebung ist in jedem Fall für den
Kunden vollständig kostenlos.
- (2) Es gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht von zwei
Jahren auf Neuware ab Eintreffen der Ware beim Kunden. Die
Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen
Verschleiß bzw. die normale Abnutzung. Garantieansprüche des Kunden
gegenüber dem Hersteller bleiben hiervon unberührt.
- (3) Brillant Aquarium ist berechtigt, das Produkt nach Wahl des
Kunden für diesen kostenfrei zu reparieren oder dem Kunden
kostenfreien Ersatz zu stellen. Sollte dies Brillant Aquarium nicht
möglich sein oder die Verbesserung misslingt bzw. auch die
Ersatzlieferung ist mangelhaft, die Verbesserung bzw.
Ersatzlieferung wird nicht in einer Frist von 30 Werktagen
vorgenommen oder würde für Brillant Aquarium unzumutbare Kosten
bedeuten oder die Verbesserung oder die Ersatzlieferung wird von
Brillant Aquarium verweigert, wie auch dann, wenn die Verbesserung
oder die Ersatzlieferung für den Kunden mit erheblichen
Unannehmlichkeiten verbunden oder anderweitig nicht zumutbar wäre,
ist der Kunde berechtigt eine Preisminderung oder Wandlung
(Rückabwicklung) des Vertrages nach seiner Wahl zu verlangen.
- (4) Der Gewährleistungsanspruch des Kunden besteht grundsätzlich
unabhängig vom bezahlten Kaufpreis.
- (5) Offensichtliche Mängel muss der Kunde Brillant Aquarium
innerhalb einer Frist von 14 Tage nach Erhalt der Ware
schriftlich mitteilen. Die Mitteilung per Email an info@brillant-aquarium.de
ist ausreichend. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der
Absendezeitpunkt der Mitteilung. Offensichtliche Mängel sind a)
Beschädigungen, die auch bei einer oberflächlichen Prüfung des
Kaufgegenstandes erkennbar sind b) Falschlieferungen c)
Mengenabweichungen sowie d) offenkundige Transportschäden.
§ 9 Garantie
Garantieansprüche sind vom Kunden gegenüber dem jeweiligen Hersteller
geltend zu machen. Die Adresse des jeweiligen Herstellers steht i.d.R.
auf der Garantiekarte oder ist bei Brillant Aquarium selbst zu erfragen.
Da wir seit mehr als 34 Jahren unsere Qualitäts-Aquarien ohne einen Garantiefall
mit der Wulst/Rundverklebung herstellen, erhalten Sie nur bei uns eine Garantie
von unglaublichen 15 Jahren auf die Dichtigkeit der hochwertigen Silikon Wulst/Rundverklebung!
Dieser Garantie gilt nicht für Glasbruch und evtl. Folgeschäden, sowie die Versiegelung der Abdeckung mit dem Aquarium.
Bei Undichtigkeit
des Aquariums muss dieses innerhalb von 7 Tagen nach deren Feststellung
der Firma Brillant-Aquarium schriftlich mitgeteilt werden. Falls dies
nicht geschieht kann der Firma Brillant-Aquarium keine Verantwortung
mehr zu Lasten gelegt werden.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware
bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von
Brillant Aquarium.
§ 11 Erfüllungsort und Gerichtstand
Erfüllungsort und Gerichtstand ist Bremervörde. Als Gerichtstand gilt
der Sitz des Verkäufers als vereinbart. Fehlt dem Käufer die
Kaufmannseigenschaft, so soll diese Gerichtstandvereinbarung nur für
Ansprüche gelten, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden.
( § 38 II 2 b ZPO )
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen
des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Versionsnummer der AGB: XVIV; Stand: 21.08.2012
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Abschließender Hinweis zu einer eventuellen Schutzrechtsverletzung
Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und
Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass
dies nicht der Fall ist bzw. Sie vermuten, dass von der Webseite http://www.brillant-aquarium.de
aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte
umgehend per Email an info@brillant-aquarium.de unter Angabe des
vermuteten Falles mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte
nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines
Rechtsanwaltes zur für Brillant Aquarium kostenpflichtigen Abmahnung
nicht dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen von Brillant Aquarium oder
ihrer gesetzlichen Vertreter entspricht.
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